Allgemeine Geschäftsbedingungen der digital M. (AGB)
Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der digital M., im weiteren Verlauf digital M. genannt, und dem Kunden.
Alle Angebote von digital M. sind unverbindlich.
Ein Vertrag gilt als geschlossen, wenn digital M. eine Annahmeerklärung oder Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt hat. Ein Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn digital M. mit der Ausführung des Auftrages beginnt.
Die Kündigung eines Vertrages ist auf Ende eines jeden Monats unter Wahrung einer dreimonatigen Kündigungsfrist möglich. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
digital M. betreut Kunden aus verschiedenen, teilweise sich überschneidenden oder identischen, Branchen und kann dabei beispielsweise auch benachbarte oder ähnlichen Zielgruppen oder Suchbegriffe verschiedener Kunden betreuen. digital M. wird dabei nicht den Interessen eines Kunden Vorrang vor den Interessen eines anderen geben. digital M. erbringt keine exklusiven Dienstleistungen für einzelne Branchen oder geografische Gebiete.
Preise & Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist innert 30 Tagen nach Erhalt ohne Abzug und unter Ausschluss der Verrechnung fällig.
Nach Ablauf des Zahlungsziels befindet sich der Kunde ohne Mahnung in Verzug. digital M. ist im Falle eines Zahlungsverzugs nicht zur Vertragserfüllung verpflichtet, jedoch berechtigt. Der Verzugszins beträgt 5 % p. a.
Externe Kosten, Abonnements und Media-Verpflichtungen werden grundsätzlich direkt dem Kunden verrechnet. Erfolgt die Abrechnung ausnahmsweise über digital M., werden diese Drittkosten im Voraus fakturiert und die Massnahmen erst nach Zahlungseingang umgesetzt. Diesfalls erhebt digital M. quartalsweise einen Verwaltungsaufwand in Abhängigkeit der Höhe der effektiv abgerechneten Drittkosten: 3 % bis CHF 5’000.- (min. CHF 15.-) / 2 % bis CHF 30’000.- / 1 % ab CHF 30’000.-
Ist zur Auftragserfüllung der Einkauf von Software notwendig, so trägt der Kunde die Kosten. Für jede Einkaufsposition wird eine Administrationsgebühr von wenigstens 20 % aber höchstens 200.- CHF des Betrages fakturiert.
Besteht der Kunde auf die Fakturierung über sein ERP-System mit Rechnungsverwaltung, verrechnet digital M. diese Aufwände zum vertraglich vereinbarten Stundensatz für Projektmanagementleistungen.
Gewährleistung & Haftung
Für direkte oder unmittelbare Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind, haftet digital M. gegenüber dem Kunden vollumfänglich.
Die Haftung für weitere Sach- und Vermögensschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbestimmungen gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasivertragliche Ansprüche. Die Haftung für mittelbare Schäden wird vollumfänglich wegbedungen.
Für Leistungen von beigezogenen Hilfspersonen und Subunternehmern ist digital M. nicht verantwortlich. Eine Gewährleistung von digital M. wegen tatsächlichen oder behaupteten Ansprüchen von Dritten ist ausgeschlossen.
digital M. garantiert keine Leistungen Dritter, namentlich Medialeistungen, Verfügbarkeit von Servern, Rankingpositionen bei Suchmaschinen, Aufnahme in Verzeichnisse o. ä.
Für Inhalte, die vom Kunden angemeldet oder geliefert werden, haftet allein der Kunde. digital M. prüft insbesondere keine Rechte Dritter oder deren Rechtsansprüche auf verwendete Inhalte.
Umfasst der Leistungsumfang die Lieferung oder Nutzung von Hardware und/oder Software von Drittherstellern, kommen diesbezüglich die Garantiebestimmungen der betreffenden Hersteller zur Anwendung.
Immaterialgüterrechte
digital M. bereits vor Vertragsbeginn gehörende oder an sie lizenzierte Immaterialgüterrechte, Softwarecode und die gesamten damit verbundenen Verwertungsrechte verbleiben in der ausschliesslichen und alleinigen Berechtigung von digital M. Der Kunde erwirbt daran keine Rechte.
Soweit derartige Rechte in Arbeitsergebnissen im Rahmen der Vertragserfüllung verkörpert sind, gewährt digital M. dem Kunden eine nicht-exklusive, kostenlose, nicht Übertrag- oder sublizenzierbare, zeitlich uneingeschränkte Gebrauchslizenz.
Die Nutzungsrechte an Konzeptleistungen verbleiben vollumfänglich bei digital M. Auf Wunsch kann der Kunde nach Abschluss der Konzeptphase das Realisierungsrecht an den Konzeptleistungen sowie an den Gestaltungsleistungen von digital M. erwerben.
Geheimhaltung & Datenschutz
Haben die Parteien eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnet, so hat diese Geheimhaltungsvereinbarung Vorrang vor den folgenden Regeln, die nur zu berücksichtigen sind, wenn sich die Geheimhaltungsvereinbarung als unvollständig oder unklar erweist.
Abwerbeverbot
Der Kunde enthält sich jeglicher Abwerbung von Personen, welche von digital M. für die Durchführung des Vertrages eingesetzt werden, während der Vertragsdauer und für ein Jahr nach Beendigung des Vertrages.
Finalbestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von digital M. angebotenen Dienstleistungen, Produkte und Arbeiten, sofern sie nicht durch schriftliche Sonderregelungen, die ausdrücklich als solche bezeichnet werden, geändert oder ergänzt werden.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und digital M. ist am Geschäftssitz von digital M.
Verträge mit digital M. unterstehen schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.